Was wir länger schon ahnten, ist mit der neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung Gewissheit geworden: Die große Mehrheit der Bundesbürger lässt völlig kalt, was sich im Bundestag, dem theoretisch wichtigsten Organ der deutschen Demokratie, abspielt. Gerade mal ein Viertel der Zeitgenossen hat im Laufe eines Jahres wenigstens eine Debatte verfolgt.
Die Hälfte der Befragten weiß noch nicht einmal, wer derzeit in Deutschland die parlamentarische Opposition stellt. Besonders aufschlussreich ist dabei der Vergleich: Vor 30 Jahren hatten noch fast zwei Drittel der Bürger wenigstens gelegentlich an der parlamentarischen Streitkultur Anteil genommen.
Der Souverän kann sich besser informieren – tut er aber nicht
Selten haben wenige Fragen einer empirischen Erhebung so eindringlich klargemacht, welchen dramatischen Abstieg das Interesse am politischen Geschehen in den Institutionen der repräsentativen Demokratie in den letzten Jahrzehnten erlebt hat. Von 63 auf 27 Prozent – ein regelrechter Absturz des öffentlichen Interesses.
Eigentlich unfassbar, wo sich doch die politischen Informationsmöglichkeiten in dieser Zeit vervielfältigt haben. 1984 gab es keine Webseiten des Bundestages, keine online-Dienste, die nahezu jeden Parlamentsvorgang jederzeit abrufbar machen. Heute kann sich der Souverän viel besser und viel umfassender über alles informieren, was sich im politischen Berlin abspielt. Aber er tut es nicht.
Wie wird Bundestag spannender?
Nun wird diskutiert, wie die Abläufe im Bundestag spannender gemacht werden könnten. Vor längerem schon hatte die Opposition die Einführung einer „Prime Minister Question Time“ nach britischem Vorbild gefordert. Ein Vorschlag, der von der Union umgehend abgebügelt worden war.
Mag sein, dass solche Ideen jetzt neue Chancen bekommen. Die Autoren der Studie haben ja auch durchweg löbliche Vorschläge gemacht, die in diese Richtung zielen. Unterstützung durch den Bundestagspräsidenten werden sie sicher bekommen.
Ignoranz der Bevölkerungsmehrheit
Ob aber dadurch der abschüssige Trend des sich ausbreitenden mauligen Desinteresses an der Politik in der Gesellschaft tatsächlich gestoppt werden kann, muss jedoch bezweifelt werden. Denn man wird kaum davon ausgehen können, dass die wachsende Ignoranz des Wählervolks allein der Debattenkultur unter den Volksvertretern gilt.
Zwar trifft es zu, dass manche Streitthemen heute eher in die Talkshows abgewandert sind. Doch die festgestellte Ignoranz einer Bevölkerungsmehrheit reiht sich ein in eine Fülle weiterer Anzeichen eines wachsenden Bedeutungsverlusts der Politik: stark gesunkene Mitgliederzahlen besonders in den Volksparteien, Überalterung des verbliebenen Personals, rückläufige Wahlbeteiligung, Ansehensverlust von Politik und Politikern in der Gesellschaft, Zweifel an der Problemlösungskompetenz jeder Politik.
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So gut wie alles spricht dafür, in den Zahlen der Bertelsmann-Studie nur den besonders zugespitzten Ausdruck einer generellen Abstinenz von Politik jedenfalls im Rahmen des repräsentativen Systems zu sehen.
„Politikverdrossenheit“ war 1992 Wort des Jahres
Es liegt schon mehr als 20 Jahre zurück, dass erstmals ernsthafte Anzeichen abnehmenden Interesses registriert wurden. „Politikverdrossenheit“ hieß 1992 (!) das Wort des Jahres. Seither sind Phänomene wie rückläufige Wahlbeteiligungsraten und dramatisch gesunkene Mitgliederzahlen der Parteien immer wieder einmal diskutiert worden.
Aber genauso häufig ist alsbald wieder Alltagsroutine eingezogen. Schließlich gehen ja die meisten Leute noch immer wenigstens zur Bundestagswahl. Und wenn ein Oberbürgermeister bei einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent ins Amt kommt, ist das nicht schön. Aber gewählt ist eben gewählt und nach knapper Demonstration des Bedauerns folgt schnell das „buisness as usual“.
Krise? Manch Koryphäe dementiert
Trotz empirisch eindeutiger Anzeichen wachsender Partizipationsmüdigkeit und politischer Apathie gibt es bis heute nicht einmal in der Politikwissenschaft einen analytischen Grundkonsens zu diesen Entwicklungen. Im angloamerikanischen Raum diagnostizieren theoretisch orientierte Autoren längst das Ende der repräsentativen Demokratie. Politikwissenschaftler Colin Crouch spricht gar von einer „Postdemokratie“. In ihr funktionierten zwar noch die demokratischen Institutionen formal. In Wahrheit seien sie aber längst ausgehöhlt, weil echte Richtungsentscheidungen durch die Wählerschaft gar nicht mehr stattfänden.
Hierzulande finden sich dagegen noch immer Koryphäen der Fachdisziplin, die dementieren, dass von Krise überhaupt zu sprechen sei. Da wird dann Kritikern eine unziemliche Fixierung an die „Überpolitisierung“ früherer Jahrzehnte vorgehalten, der gegenüber die vielen Anzeichen von Desinteresse und Beteiligungsmüdigkeit nur die „Rückkehr zur Normalität“ darstellten. Mitunter wird Wahlabstinenz gar als Anzeichen von Zufriedenheit bewertet. Nicht wirklich besorgniserregend – so fällt dann die Mehrzahl der Befunde der Kollegen aus.
Die Politikwissenschaft hat keine Antworten
Man ist versucht, vom Versagen einer Wissenschaftsdisziplin zu sprechen. Denn während seit den 1990er-Jahren viele Millionen an Forschungsgeldern in hochartifizielle und immer verstiegenere Modelle zur Analyse von Wählerverhalten ausgegeben worden sind, haben viele empirisch ausgerichtete Politikwissenschaftler nicht einmal wahrgenommen, wie sehr sich der Gegenstand ihrer Untersuchungen seither gewandelt hat.
Bis heute liegt keine empirisch gehaltvolle Studie vor, die den Abstieg der Politik in der Gesellschaft jenseits von Hypothesen überzeugend zu erklären vermag.
Schuld wird Politikern in die Schuhe geschoben
Nur zu gerne wird in dem, was wir Öffentlichkeit nennen, bis heute auf den Eigenanteil von Politik und Politikern verwiesen. Politiker wirkten mit Skandalen und Skandälchen wesentlich an Ansehensverlust und Desinteresse mit, heißt es gerne.
Hinzu käme die moderne Ununterscheidbarkeit der Parteien, die sich fast alle immer mehr in der Mitte tummelten. Wozu sich beteiligen, wenn doch alle im Wesentlichen dasselbe wollten.
Jahrzehnte vor 1990 waren keineswegs skandalfreier
So wenig zu bestreiten ist, dass die wachsenden Schwierigkeiten zur Differenzierung verschiedener politischer Richtungen in der Politikwahrnehmung der Gesellschaft tatsächlich eine erhebliche Rolle spielt, so vordergründig ist das beliebte Argument vonEgoismusund Eigensüchtigkeit des politischen Personals. Schließlich waren die Jahrzehnte vor 1990 keineswegs skandalfreier als heute, im Gegenteil. Manches Fehlverhalten und manche Affären, die heute politische Karrieren beenden, ließen sich in früheren Epochen der Bundesrepublik kommod überstehen.
Medien werden zu wenig in die Pflicht genommen
In krassem Missverhältnis zu den vielen Betrachtungen, die die Ursachen für den Bedeutungsverlust des Politischen vor allem der Politik selber anlasten, stehen Analysen, die das Wechselverhältnis von Politik, Medien und strukturellen Wandlungen der Gesellschaft in den Blick nehmen. Ganz besondere Zurückhaltung wird dabei in aller Regel bei der Rolle der Medien geübt. Mag dies bei Politikern noch verständlich sein, weil diese sich vor schlechter Presse fürchten, so ist dies im Bereich der Wissenschaft höchst befremdlich.
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Dabei liegt doch auf der Hand, dass mindestens zwei große Einschnitte die Struktur von Öffentlichkeit, deren Teil Politik und ihre Wahrnehmung ja nun einmal ist, im letzten Vierteljahrhundert verändert haben: Die Einführung des Privatfernsehens 1984, seine flächendeckende Durchsetzung Anfang der 1990er-Jahre sowie der Siegeszug desInternetseit der Jahrtausendwende.
Freizeitverhalten hat sich verändert
Nimmt man hinzu, dass die Auflösung des Ost-West-Konflikts die Eindeutigkeit der bis dahin bestehenden dichotomischen Anordnung des politischen Raumes im Rahmen von Links-Rechts-Koordinaten schwieriger gemacht hat und der von den Soziologen schon in den 1980er-Jahren diagnostizierte Prozess der „Individualisierung“ Werthaltungen und Orientierungsmuster der Menschen ebenso verändert hat wie ihr Freizeitverhalten, so sind damit die vier entscheidenden Rahmenbedingungen genannt, die auf die Politik und ihre gesellschaftliche Wahrnehmung eingewirkt haben.
Siegeszug des Privatfernsehens führte zu Quotenherrschaft
Mit dem Siegeszug des Privatfernsehens und der privatenRadiosenderwar die bald immer weiterreichende Dominanz der unterhaltenden gegenüber den informierenden Programmbestandteilen verbunden. Das hat zur Herrschaft der Quote auch in den öffentlich-rechtlichen Medien, zur quantitativen Ausdünnung der informierenden Programmbestandteile und in der Folge auch zu qualitativen Veränderungen in den verbleibenden Informationssendungen geführt. Jene werden seither schriller und unterhaltender präsentiert.
Alles soll Event werden
Neben den Folgen des insgesamt gesunkenen Informationsangebots ist hier auch die veränderte Tonlage medialer Politikberichterstattung bedeutsam, die deutlich kritischer geworden ist. Das betrifft insbesondere den Bereich individuell zurechenbaren, wirklichen oder vermeintlichen Fehlverhaltens von Politikern.
Vorangetrieben wurde dieser Wandel zur Eventisierung des Politischen durch die wachsende Konkurrenz um Geld und Einschaltquoten. Demgegenüber hat der klassische, auf Seriosität bedachte Printjournalismus mit Sachinformation und Hintergrundanalyse an Bedeutung verloren.
Politische Urteilsfähigkeit wird nicht gefördert
Mit der technischen Revolution des Internet haben sich trotz aller faszinierenden Möglichkeiten der raschen Informationsbeschaffung und vervielfältigter Beteiligungschancen diese Tendenzen in der Summe noch beschleunigt. Dies zeigt sich nicht nur an der Dominanz der Internetangebote mit werbendem und unterhaltendem Charakter, sondern auch an der dem Medium inhärenten Tendenz zur Verkürzung und Simplifizierung der informierenden Angebote.
Statt Interpretations- und Sinndeutungsangeboten liefert das, was Öffentlichkeit heute mehr und mehr ausmacht, Aufregungskonjunkturen, Personality-Geschichten und Informationshäppchen ohne inneren Zusammenhang. Politische Urteilsfähigkeit entsteht so eher nicht.
Politik ist auch selbst schuld am Niedergang
Die Rückwirkungen veränderter Medienstrukturen und veränderten Freizeit- und Konsumverhaltens auf Politik und ihre gesellschaftliche Wahrnehmung können hier nur angedeutet werden. Es soll auch nicht bestritten werden, dass auch in der Politik selbst Ursachen für den Niedergang zu suchen sind.
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Sicher leistet hier auch die Strategie der Union und namentlich der Kanzlerin, mit einer Art „Entpolitisierung des Politischen“ durch eine Mischung aus Umarmungsstrategie der politischen Konkurrenz in der Sache und Inszenierung eines bescheidenen, gleichwohl hochgradig personalisierten Politikstils die eigene Machtabsicherung zu betreiben, ihren Beitrag. Aber dass all die strukturellen Ursachen für den Bedeutungsverlust der Politik über viele Jahre so wenig in den Blick genommen worden sind, verwundert schon.
Briten als Vorbild
Es ist sicher nicht verkehrt, der gähnenden Lageweile, die das Bundestagsplenum inzwischen verbreitet, einen gehörigen Schuss britischer Debattenkultur zu verpassen. Wer einmal die „Prime Minister’s Question Time“ in den Hallen von Westminster Abbey erlebt hat, wird da kaum widersprechen können. Der Bundestag sollte das tun.
Ob die Abwärtsspirale der Politik in der Gesellschaft dadurch dauerhaft gestoppt werden kann, darf freilich bezweifelt werden. Dazu sind die Ursachen für die erschreckende Gleichgültigkeit des Souveräns gegenüber seinen auf Zeit gewählten Vertretern zu tief in den gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahrzehnte verwurzelt.
Eine Volksherrschaft ohne Volk ist hochproblematisch
Demokratie, so wird es in der Schule gelehrt, bedeutet Volksherrschaft. Das Volk delegiert die Verantwortung für die politischen Entscheidungen an auf Zeit gewählte Repräsentanten. An Abgeordnete, die in Konkurrenz von Personen und Programmen vor die Wähler treten, die mit der Wahl gleichermaßen Personal- wie Sachentscheidung treffen.
Das kann nur funktionieren, wenn die Wähler als Souverän ein gewisses Mindestmaß an Interesse gegenüber dem aufbringen, was die Gewählten so treiben. Wenn sie das nicht mehr tun, weil ihnen das zu langweilig oder anderes wichtiger ist, haben wir ein Problem. Eine Volksherrschaft ohne Volk hat die Demokratie nicht vorgesehen.
