Wolfgang Hawly

Putins Rede zur Lage der Nation: “Es ist unmöglich, Russland militärisch zu besiegen”

 

RUSSLAND – Die Rede wurde mit Spannung erwartet: Kreml-Chef Wladimir Putin äußerte sich zur Lage der Nation. Zu einem brisanten Zeitpunkt.

Denn die Wirtschaft steckt tief in der Krise, der Rubel rutschte zuletzt dramatisch ab, der Ölpreis-Verfall schockt die Regierung. Doch in Putins Rede kam das so nicht vor. Er nutzte die Chance lieber, um zurückzublicken und seine Sicht der Dinge zum Ukraine-Konflikt zu erläutern.

Für Russland sei die Krim so wichtig “wie der heilige Berg in Jerusalem für die Juden. Genau so werden wir das ansehen – für immer”, stellte Putin klar.

Der Anschluss der Halbinsel Krim an Russland sei in völligem Einklang mit dem Völkerrecht geschehen. “Russland wird sich nicht der Unterwerfungspolitik des Westens beugen”, sagte Putin.

“Was in der Ostukraine geschieht, bestätigt die Richtigkeit unserer Haltung.” Putin dankte “allen Russen für die Unterstützung in einem schicksalsvollen Moment, in dem sich die Zukunft entscheidet”.

Putin: Sanktionen des Westens wären sonst mit anderen Vorwänden gekommen

Er kritisierte die Sanktionen des Westens scharf. Wenn der Ukraine-Konflikt nicht gewesen wäre, hätte der Westen andere Vorwände genutzt, um die Sanktionen durchzusetzen, so Putin. Alles nur, um Russland zu schwächen. Beweise für diese These hatte Putin freilich nicht.

Dafür aber Drohungen. “Unsere Armee ist höflich, aber kräftig und stark, und wir haben genug Mut, dies zu beweisen”, so Putin. Und er fügte kämpferisch hinzu: “Es ist nicht möglich, Russland militärisch zu besiegen.”

Rubel-Krise? Für Putin nur eine Randnotiz

Die Rubel-Krise könne die Inflation verschärfen, gab Putin zwar zu. Aber über das Ausmaß der wirtschaftlichen Probleme, den drohenden Kollaps und den dramatischen Ölpreis-Absturz, der Russland massiv belastet, verlor er kein Wort.

Stattdessen kündigte er eine “globale technologische Agenda” an, die durch russische Ideen ausgelöst werde. Auch die russischen Ausbildungssysteme, die Qualität der Lehrer und der demografische Wandel waren als Rede-Themen für Putin drängender als die Rezession, die Russland schon Anfang 2015 beschäftigen wird.

Kurz vor der Grundsatzrede hatte US-Präsident Barack Obama dessen Politik als “nationalistisch und rückwärtsgewandt” gescholten. Die Eskalation der Ukraine-Krise habe Putin seinem Eindruck nach überrascht, sagte Obama am Mittwoch vor Wirtschaftsvertretern in Washington. Seitdem improvisiere er mit einer Politik, die Russlands Nachbarn verängstige und der Wirtschaft enorm schade.

Von seinem Kurs werde Putin erst abrücken, wenn der Wirtschaftsabschwung dies erzwinge, sagte Obama

Quelle: Huffington Post

Wolfgang Hawly

Ex-Finanzminister Waigel plädiert für Soli-Senkung

Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel hat sich in die Debatte um den Solidaritätsvorschlag eingeschaltet. Er bringt eine Absenkung des Solis ins Gespräch. Waigel hatte als Finanzminister die deutsche Einheit begleitet.

In die Diskussion um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat sich nun auch Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) eingeschaltet: Er plädiert für eine Senkung der Abgabe. Gegenüber der “Bild”-Zeitung sagte Waigel: “Wenn es die Haushaltskonsolidierung nicht gefährdet, sollte man über eine Absenkung des Soli um ein oder zwei Prozentpunkte nachdenken. Das würde auch der Konjunktur gut tun.“ Er selbst habe zuletzt 1998 den Soli reduziert.

Bei einem Sondertreffen in Potsdam haben gestern die Ministerpräsidenten der Bundesländer über die Verteilung der Soli-Einnahmen beraten. Es geht um 18 Milliarden Euro ab dem Jahr 2019. Dann läuft der Solidarpakt II aus, der die Verteilung der Gelder regelt. Die rot-grün regierten Bundesländer wollen sich acht Milliarden Euro im Jahr selbst zuschlagen. Dafür soll der Soli auf andere Steuern aufgeschlagen werden. Die Union lehnt das bislang noch ab.

Rechtsgrundlage für den Soli

Waigel sagte: „Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass das Bundesverfassungsgericht irgendwann erklärt: Eine Sonderabgabe, mehr als 25 Jahre läuft, muss auf andere rechtliche Grundlagen gestellt werden.“ Die Abgabe habe zum Gelingen der Einheit jedoch viel beigetragen, sagte Waigel: „Insgesamt ist der Aufbau Ost ein großer Erfolg, und der Soli hat seinen Anteil daran.“

Zu den aktuellen Haushaltsdebatten im Bundestag sagte der langjährige Finanzminister im Kabinett Helmut Kohl (CDU): „Ich freue mich von Herzen mit Wolfgang Schäuble über die schwarze Null. Das ist ein großer Erfolg für die deutsche Finanzpolitik. lch hätte sie 1990 auch geschafft, aber die deutsche Einheit war natürlich wichtiger.”

Wolfgang F. Hawly

Europäische Zentralbank: Leitzzins bleibt bei 0,05 Prozent

Der Leitzins im Euroraum bleibt weiterhin bei niedrigen 0,05 Prozent. Das hat der Rat der Europäischen Zentralbank beschlossen. Ziel ist, die bedenklich niedrige Inflation wieder anzuheben. Über weitere Sondermaßnahmen wird derweil diskutiert.

Europas Währungshüter halten am Zinstief fest und ringen um weitere Mittel gegen Mini-Inflation und Konjunkturschwäche. Der Leitzins im Euroraum bleibt nach Beschluss des EZB-Rates vom Donnerstag auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent. Das teilte die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt mit. 

Weil das viele billige Geld bislang weder die Teuerung wie gewünscht anheizt noch die Konjunktur richtig in Schwung bringt, wird über weitere Sondermaßnahmen diskutiert. Viele Ökonomen rechnen inzwischen damit, dass die EZB schon bald in den breit angelegten Kauf von Anleihen (“Quantitative Easing”, QE) einsteigen wird.

“Mit allen Mitteln gegen einen Preisverfall”

Befürworter hoffen, dass der Erwerb von Unternehmens- und Staatsanleihen durch die Notenbank die Wirtschaft ankurbelt – und zugleich die Inflation wieder in Richtung des EZB-Zieles befördert. Allerdings sind Anleihenkäufe umstritten.

EZB-Präsident Mario Draghi hatte immer wieder die Entschlossenheit der Notenbank betont, sich mit allen Mitteln gegen einen Preisverfall zu stemmen. Erst kürzlich versprach er: “Wir werden tun, was wir müssen, um die Inflation und die Inflationserwartungen so schnell wie möglich anzuheben.”

Furcht vor Abrutschen in Deflation

Im November lag die jährliche Teuerungsrate im Euroraum nach einer ersten Schätzung der Statistikbehörde Eurostat nur noch bei 0,3 Prozent. Sie entfernt sich damit immer weiter von der EZB-Zielmarke. Die Notenbank strebt mittelfristig stabile Preise bei einer Inflationsrate knapp unter 2,0 Prozent an.

Die Mini-Inflation lässt die Furcht vor dem Abrutschen in eine Deflation wachsen – also einer Abwärtsspirale der Preise, welche die ohnehin lahmende Konjunktur weiter bremsen könnte.

Prognosen zu Inflation und Wachstum

Kritiker könnten von den neuesten Prognosen der Notenbank zu Inflation und Wachstum überzeugt werden, die EZB-Präsident Mario Draghi am Nachmittag veröffentlichen wird – erstmals in der neuen Zentrale der Notenbank im Frankfurter Ostend.

Wolfgang F. Hawly

Schrecklich: So verschuldet ist die Eurozone 

Etliche Länder der Euro-Zone stecken tief im Schuldensumpf.Etliche Länder der Euro-Zone stecken tief im Schuldensumpf. (©Finanzen100.de)

Wie viele Beiträge sind in den Medien gelaufen über die angeblich massiven Sparbemühungen in Italien, Frankreich und anderen Ländern der Euro-Zone? Die Tatsache ist allerdings, dass die Schulden vieler Länder nicht nur nominell, sondern auch im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt auf neue Rekordwerte hochgeschossen sind. Nur die Aussicht auf noch aggressiveres Gelddrucken der EZB hat die Zinsen auf Rekordtiefs gedrückt.

Heute ist EZB-Sitzung: Mario Draghi kann stolz auf sich sein. Die Zinsen in der Euro-Zone sind völlig losgelöst von den Konjunkturdaten. So war die Zahl der Arbeitslosen in Frankreich im Oktober um 28.400 auf den Rekord von 3,46 Mio. gestiegen. Und was machen die Zinsen? Die für 10-jährige französische Anleihen liegen mit einem Prozent in der Nähe des Rekordtiefs. Wer hat nicht die früheren Aussagen des französischen Präsidenten Francois Hollande in den Ohren, er hätte mit seiner erfolgreichen Politik das Vertrauen der Investoren zurückgewonnen, weswegen die Zinsen gefallen seien?

Italien redet sich schöner als es ist

Die Nachrichten aus Italien sind genauso miserabel wie jene aus Frankreich. So war die Arbeitslosenquote in Italien im Oktober auf den Rekord von 13,2 Prozent geklettert, wobei der Wert für September von 12,6 Prozent auf 12,9 Prozent nach oben korrigiert worden war. Volkswirte waren für Oktober von 12,6 Prozent ausgegangen. Wieso die Lage am Arbeitsmarkt stabil bleiben oder sich sogar verbessern soll, angesichts der Tatsache, dass Italien schon wieder in der Rezession ist, bleibt allerdings das Geheimnis der Volkswirte. Und was sagt Ministerpräsident Matteo Renzi zu den miserablen Zahlen? „Wir können die Probleme nicht kleinreden. Dennoch sollten wir das Glas nicht als halb leer ansehen.” Das Arbeitslosenheer dürfte völlig anderer Meinung sein. Zumal im dritten Quartal 70 Prozent der neuen Jobs auf befristeten Verträgen beruhten. Das interessiert den Anleihenmarkt aber schon längst nicht mehr. Die Zinsen für 10-jährige Anleihen sind mit 2 Prozent auf neue Rekordtiefs gesunken.

Schuldensause läuft auf vollen Touren

Ebenso unschön wie am Arbeitsmarkt sieht es auch bei den Staatsfinanzen aus. So waren die Staatsschulden Italiens am Ende des 2. Quartals 2014 auf 2,17 Billionen Dollar nach oben geschossen. Das war ein Anstieg um 92 Mrd. Euro innerhalb von nur 12 Monaten. Italien hat damit sogar etwas mehr Schulden als Deutschland, obwohl die Wirtschaftsleistung Italiens deutlich weniger als 60 Prozent des Niveaus Deutschlands erreicht. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt sind die Schulden Italiens von 128,3 Prozent auf 133,8 Prozent geklettert. Im gleichen Zeitraum sind die Schulden Frankreichs von 92,7 Prozent auf 95,2 Prozent gestiegen. Damit steht nun auch Frankreich mit mehr als zwei Billionen Euro in der Kreide. Anstatt endlich auf die Ausgabenbremse zu treten, wird die „erfolgreiche” Politik weiter betrieben. Im laufenden Jahr soll das Haushaltsdefizit auf 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. Im nächsten Jahr soll der Wert nur auf 4,1 Prozent gedrückt werden. Wer auf die Zahl auch nur einen Pfifferling gibt, sollte nicht vergessen, dass Frankreich ursprünglich geplant hatte, den Wert im Jahr 2014 auf 3,6 Prozent zu drücken.

Die EU-Kommission greift nicht ein

Frankreich und Italien sträuben sich weiter energisch gegen Sparanstrengungen. Und was macht die EU-Kommission mit den Defizitsündern? Gar nichts. Die Kommission hat 7 der 18 Euro-Staaten aufgefordert, bei den Budgets für das kommende Jahr nachzubessern. Betroffen sind neben Italien und Frankreich auch Spanien, Malta, Österreich, Belgien und Portugal. Die Schulden sämtlicher Euro-Länder waren Mitte 2014 auf 9,26 Billionen Euro geklettert. Das sind 92,7 Prozent der Wirtschaftsleistung. Tendenz: steigend. Wie tief die einzelnen Länder im Schuldensumpf stecken, zeigt obige Tabelle. Da einzelne Länder für die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal noch keine Daten nach der neuen Berechnungsmethode – wonach die Schattenwirtschaft, wie Drogenhandel und Prostitution das BIP steigert – geliefert haben, bezieht sich die Schuldenquote auf das erste Quartal 2014.

Konjunktur in der Euro-Zone am Rande der Stagnation

Trotz des massiven Gelddruckens hat die EZB die Wirtschaft bislang nicht in Schwung gebracht. Und die EZB wird es auch künftig nicht schaffen. Warum jemand glaubt, dass man mit Geld drucken Probleme lösen kann, ist mir unerklärlich. Im November war der Einkaufsmanagerindex für die Euro-Zone, den die englische Researchfirma Markit veröffentlicht, von 52,1 Punkte auf nur mehr 51,1 Punkte gesunken. Das ist das niedrigste Niveau seit 16 Monaten. Der Index liegt damit nur noch knapp oberhalb er 50er-Marke, die die Grenze zwischen Wachstum und Schrumpfen ist. Besorgniserregend ist zudem, dass die Auftragseingänge gesunken sind.

Die Staatsschuldensause in der Euro-Zone wird weitergehen. Der Anleihenmarkt zeigt die gefährliche Entwicklung nicht an, weil die Investoren die Anleihen kaufen in der Hoffnung, dass die EZB schon bald beginnen wird, Staatsanleihen zu kaufen. Wie lange das Spiel noch weitergehen wird, kann niemand sagen. Wenn das Spiel allerdings irgendwann endet, weil die Investoren das Vertrauen in die EZB verlieren, wird es ein unschönes Ende geben.

Wolfgang F. Hawly

Kurkuma: Nur 1 Gramm von diesem Gewürz genügt, um Ihr Gedächtnis zu verbessern

Ohne das sogenannte Arbeitsgedächtnis kämen keine Gedanken zustande: Dort laufen alle Fäden zusammen, es ist verantwortlich für Problemlösungsprozesse, für Planung und Beurteilung. Außerdem steckt in diesem Bund von Funktionen das, was wir als Kurzzeitgedächtnis bezeichnen.

Wenn das Arbeitsgedächtnis aussetzt, sind wir Menschen sehr schnell aufgeschmissen. Ganz alltägliche Handlungen stellen auf einmal eine Überforderung dar.

Weil der Verlust dieser Fähigkeiten auf lange Sicht auch den Verlust der Persönlichkeit bedeutet, gehören Alzheimer und Demenz zu den am meisten gefürchteten Krankheiten der Welt.

Seit langem wird weltweit intensiv an diesem Gebiet geforscht, doch jetzt ist Wissenschaftlern der Monash University in Australien eine interessante Entdeckung gelungen:

Nur ein Gramm Kurkuma reicht aus, um das Arbeitsgedächtnis für sechs Stunden zu optimieren.

Die Forscher hatten einer Gruppe von Probanden täglich zu einem ansonsten nährstoffarmen Frühstück ein Gramm des gelben Ingwergewächses verabreicht. Tests vor – und einige Stunden nach der Mahlzeit zeigten, dass sich die Gedächtnisleistung der Teilnehmer stark verbessert hatte.

Alle Testpersonen waren mindestens 60 Jahre alt und hatten eine frühe Form von Diabetes.

Seit einigen Jahren ist bekannt, dass zwischen Diabetes und Krankheiten wie Alzheimer oder Demenz ein Zusammenhang besteht. Deshalb gehörten diese Menschen einer Risikogruppe an, für die eine Frühbehandlung besonders wichtig ist.

Anstelle von starken Medikamenten könnte Kurkuma, auch Gelbwurz genannt, eine entscheidende Rolle bei dieser Behandlung spielen.

Die Knolle wirkt sich in vielerlei Hinsicht positiv auf die Gesundheit aus: Sie hemmt Entzündungen, unterstützt das Immunsystem und reduziert die Zellalterung. Noch ist nicht ganz klar, welcher ihrer Inhaltsstoffe für die Verbesserung der Gedächtnisleistung ausschlaggebend ist.

Entscheidend sei jedoch, dass das asiatische Gewürz die Last einer Demenzerkrankung mindern könne, erklärt Studienleiter Mark Wahlqvist.

Obwohl Wahlqvist sich speziell auf Frühintervention bei Risikopatienten bezieht, gibt es auch Hinweise, dass Kurkuma auch helfen kann, wenn das Gehirn bereits angegriffen ist.

Schon vor einigen Jahren erschien eine Studie in der Fachzeitschrift „Annals of Indian Academy of Neurology“, die einen positiven Effekt des Gewürzes auf Alzheimerkranke beschreibt.

Wolfgang F. Hawly

Wire: Dieser Dienst will WhatsApp überflüssig machen

Eine neue Kommunikations-App aus Europa will WhatsApp und Co. Konkurrenz machen. Die Anwendung “Wire” ist für Kurznachrichten, Anrufe sowie das Teilen von Musik, Fotos und Videos gedacht.

Sie soll nahtlos auf Smartphones, Tablets und Computern funktionieren, wie das Gründer-Team am Mittwoch ankündigte. Die Firma hat ihren Sitz in der Schweiz und ein Entwicklungszentrum in Berlin.

Die Macher der App hoffen, in dem hart umkämpften Markt für Internet-Kommunikation unter anderem mit einer bequemen Bedienung und guter Übertragungsqualität punkten zu können. Außerdem soll ein Vorteil sein, dass man schnell zwischen Text, Sprache und Bildern wechseln kann, sagte der Chef und Mitgründer Jonathan Christensen der dpa. “Im Markt ist immer Platz für etwas, das besser ist oder Probleme löst.”

Der Markt für Internet-Kommunikation ist hart umkämpft. Eine zentrale Rolle spielt der Kurznachrichtendienst WhatsApp mit über 600 Millionen Nutzern.

Sype-Mitgründer ist wichtigster Investor bei “Wire”

Die schon lange angekündigte Anruf-Funktion wurde zwar immer noch nicht umgesetzt, aber WhatsApp kann auf die Infrastruktur des neuen Besitzers Facebook bauen. Auf Apple-Geräten gibt es hauseigene Dienste wie iMessage für Kurznachrichten und FaceTime für Videotelefonie. Außerdem gibt es noch diverse Messaging-Dienste.

Im Geschäft ist auch noch der Pionier Skype, der heute zu Microsoft gehört. Skype-Mitgründer Janus Friis ist mit seiner Investmentfirma Iconical der wichtigste Geldgeber von “Wire”. Die Entwickler und Investoren hätten einen langen Atem und wollten auch ohne einen schnellen Erfolg weitermachen, versicherte Christensen. “Das Ende der Startbahn ist nicht in Sicht.”

Die “Wire”-App läuft sowohl auf iPhones und iPads als auch auf Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android sowie Apple-Computern. Außerdem ist eine Version für Internet-Browser in Arbeit, wie Christensen sagte. Es können Videos von YouTube sowie Musik von dem Berliner Streaming-Anbieter SoundCloud geteilt werden. Kooperationen mit weiteren Anbietern seien möglich. “Wir experimentieren noch.”

Bei Sprache setzt “Wire” die sogenannte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ein, bei der das Signal auf dem ganzen Weg geschützt ist. Bei Bildern und Videos wird die Kommunikation zwischen Gerät und Servern verschlüsselt.

Das Team hinter “Wire” hat viel Erfahrung in dem Markt. Christensen arbeitete zuvor unter anderem am MSN Messenger bei Microsoft. Technik-Chef Alan Duric war bei einem Anbieter von Internet-Telefonie. Bei der Firma ist auch Koen Vos, der die SILK-Technologie für Gespräche über das Internet erfunden hat.

Wolfgang F. Hawly

Attacke auf die Erbschaft: So retten Sie Ihr Vermögen vor gierigen Politikern

Erben geraten erneut ins Visier linker Politiker. Schon bald könnte die Weitergabe von Vermögen drastisch teurer werden. Wie Sie vorsorgen und Ihr Vermögen vor möglichen Gefahren schützen.

Sie arbeiten hart und engagiert, legen Geld fürs Alter auf die Seite und bilden Vermögen? Sie investieren klug und erfolgreich, haben ein Haus gebaut oder eine Wohnung gekauft? Und Sie möchten, dass Ihr Vermögen später einmal möglichst ungeschmälert als Versorgung an Ihre Familie übergeht?

Dann könnte Ihnen Ralf Stegner einen Strich durch die Rechnung machen. „In einer Zeit, in der Rekordvermögen vererbt werden, kann und muss die Erbschaftsteuer selbst bei ordentlichen Freibeträgen deutlich mehr einbringen als die heutigen vier bis fünf Milliarden Euro“, verkündete der schleswigholsteinische SPD-Partei- und Fraktionschef. Sein Wort hat Gewicht: Immerhin ist Stegner auch stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei. So unterstützte ihn Karl Lauterbach, Fraktionsvize im Bundestag, umgehend: Die Erbschaftsteuer müsse „drastisch“ erhöht werden. Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt, „Reiche“ dürften sich bei der Erbschaftsteuer „nicht über Sonderkonstruktionen ihrer Verantwortung entziehen“.

Warten auf das Bundesverfassungsgericht

Der Zeitpunkt für die neue Attacke auf die Erbschaften der Deutschen ist günstig. Zurzeit verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Frage, ob die geltenden Begünstigungen für die Erben von Betriebsvermögen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Sollten die Richter die jetzigen Regeln verwerfen, wäre das eine Steilvorlage für die Politik, das gesamte Erbschaftsteuerrecht neu zu fassen. Denn in Stein gemeißelt sind weder Vergünstigungen für Betriebsvermögen noch persönliche Freibeträge oder Steuersätze. Selbst Immobilienbesitzer müssten sich sorgen: Der Gesetzgeber kann auch hier mit wenigen Änderungen die Steuerschraube deutlich anziehen.

Ralf Stegner jedenfalls hat bereits angekündigt: Sobald der Richterspruch vorliegt, will er mit der Union über ein schärferes Erbschaftsteuerrecht reden. Die Gelegenheit dazu bekommt er in Kürze: Am 17. Dezember will Karlsruhe seine Entscheidung verkünden.

Die Standard-Forderung: “Mehr Geld für die Bildung”

Die offizielle Begründung für „deutliche“ Mehreinnahmen lautet – wie eigentlich immer – „mehr Geld für die Bildung“. Dieses Totschlagargument – wer ist schon gegen „mehr Bildung“? – überzeugt allerdings nicht. Denn Steuern dürfen nun mal nicht zweckgebunden erhoben werden. Hat sie der Fiskus erst mal kassiert, kann er sie nach Belieben verwenden. Und bisher gab die Politik zusätzliche Milliarden noch stets eher zum Stopfen von Haushaltslöchern, für neue soziale Wohltaten oder Zinszahlungen für die öffentlichen Schulden aus. Immerhin 55 Milliarden Euro musste allein der Bund 2013 für Schuldzinsen zahlen – und ohne die Niedrigzinspolitik der EZB wären es wohl 37 Milliarden Euro mehr gewesen. Wenn es nach den Linken im Lande geht, würde sich daran so bald auch nichts ändern: Statt eines konsequenten Abbaus der Miesen fordern sie neue Schulden. Die „schwarze Null“, also der erste Bundeshaushalt seit 1969, der ohne Neuverschuldung auskommt, sei eine „Monstranz, die gegen die Interessen der Bevölkerung steht“, heißt es beim linken Flügel der SPD.

Ralf Stegner.
„In einer Zeit, in der Rekordvermögen vererbt werden, kann und muss die Erbschaftsteuer selbst bei ordentlichen Freibeträgen deutlich mehr einbringen als die heutigen vier bis fünf Milliarden Euro“Ralf Stegner, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein, stellv. Bundesvorsitzender

 Steuererhöhungen statt Schuldenabbau – die Idee findet auch andernorts Zustimmung. Der Deutsche Gewerkschaftsbund „fordert grundsätzlich, die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer zu erhöhen“. Sie sollten „durch eine verfassungskonforme Reform steigen – damit der Staat handlungsfähig bleibt und die öffentliche Daseinsvorsorge sowie wichtige Zukunftsinvestitionen garantieren kann“. Mit einer etwas anderen Begründung stoßen Internationaler Währungsfonds, Bundesbank oder Institute wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ins gleiche Horn: Zur Reduzierung der Staatsschulden könne man Vermögende stärker belasten – auch über höhere Erbschaftsteuern.

Schon zentrales Thema im Bundestags-Wahlkampf

Unter Politikern gibt es ohnehin seit Langem Sympathien für ein stärkeres Abkassieren von Erben. Schon im Vorfeld der letzten Bundestagswahl hatte das linke Parteienspektrum deutliche Verschärfungen gefordert. Die Grünen wollten das Aufkommen auf 8,6 Milliarden Euro jährlich verdoppeln und den „Wirrwarr der bisherigen Regelungen“ beenden. Wie? Ganz einfach: Die Bevorzugung von Erbschaften und Schenkungen gegenüber anderen Einkünften solle eingeschränkt, Freibeträge auf „ein vernünftiges Maß“ festgesetzt, Steuersätze und Steuerbefreiungen reformiert werden. Heißt im Klartext: Sämtliche Steuerschrauben werden angezogen, praktisch alle Erben müssten mit Verschärfungen rechnen. Die Linke war mit angestrebten sieben Milliarden Euro Jahreseinnahmen ähnlich begierig. „Normales selbst genutztes Wohneigentum“ wollte sie zwar verschonen – aber was heißt das schon konkret?

Ralf Stegner, Erben, Erbschaftsteuer, Betriebsvermögen, Schuldzinsen, Bundesverfassungsgericht, Internationaler Währungsfonds, Deutsche Bundesbank

BundesfinanzministeriumObjekt der Begierde: Das Aufkommen aus der Erbschaft- und Schenkungsteuer hat sich im Bereich zwischen vier und fünf Milliarden Euro eingependelt. Das Geld steht den Bundesländern zu. Erbschaftsteuer-starke Länder wie Bayern oder Hamburg teilen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs mit Ländern ohne nennenswerte Erbschaftsteuereinnahmen.

Von den heute noch im Bundestag vertretenen Parteien sprach sich allein die Union gegen höhere Erbschaftsteuern aus. Sollte sie sich auch weiterhin sperren und Stegners Avancen abblocken, könnten die Karten spätestens 2017 neu gemischt werden. Eine rot-rot-grüne Koalition würde jedenfalls nicht lange fackeln und ihre Pläne wahrmachen – und sei es nur wegen des hohen Symbolwerts einer drastischen Besteuerung „reicher“ Erben. Und dass Rot-Rot-Grün auch im Bund eine durchaus mögliche Variante wäre, zeigt sich derzeit in Thüringen: Der linke SPD-Flügel sieht das sozialistisch-sozialdemokratische Experiment ausdrücklich als Probelauf für den Bund.

Von SPD-Chef Sigmar Gabriel wäre wohl kaum ernsthafter Widerstand zu erwarten. Zwar beschwichtigt er als Bundeswirtschaftsminister derzeit noch, Familienunternehmen und Mittelständler dürften über die Erbschaftsteuer nicht zu hoch belastet werden. Als SPD-Chef mit Kanzler-Ambitionen ließ er sich aber auch ein Hintertürchen nach links offen: Ralf Stegner habe durchaus zu Recht kritisiert, dass die Erbschaftsteuer sinke, während gleichzeitig immer höhere Milliardenbeträge vererbt würden.

Quelle: Focus Online

Wolfgang Hawly

Geheimnisvolle Krypto-Offiziere                                                                             So kontrollieren 14 Menschen mit 7 Schlüsseln das Internet

Diese Geschichte klingt nach Science-Fiction. Doch sie ist wahr: Das Internet wird von 14 Personen mit sieben physischen Schlüsseln kontrolliert. Diese Schlüsselträger treffen sich vier Mal pro Jahr für eine Zeremonie wie aus einem Agententhriller.

Ein Hochsicherheitsraum in Los Angeles: Hinter Stahlgittern befinden sich High-Tech-Tresore. Jede Erschütterung schließt die Käfige automatisch. Keine elektronischen Signale gelangen hinein oder hinaus. Sicherheits- und Reinigungskräften ist der Zutritt streng verboten, wie der britische „Guardian“ berichtet. Nicht einmal Ethan Hunt, die von Tom Cruise gespielte Hauptfigur der Filmreihe Mission Impossible, könnte hier wohl einbrechen.

Das Telefonbuch des Internets

Die Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) hält hier – im Wechsel mit Washington – pro Jahr jeweils zwei so genannte Schlüsselunterzeichnungszeremonien ab, die direkt aus einem Agententhriller stammen könnten. Die mächtige Vereinigung lässt das technische Herz des Internets pumpen.

Internetadressen bestehen aus reinen Zahlenfolgen. Damit man sie sich leichter merken kann, werden sie durch einprägsamere Namen ersetzt. ICANN weist den Namen (z.B. focus.de) einen Nummerncode – die  IP-Adresse – zu (z.B. 193.201.12.55). Damit kontrolliert die Vereinigung das „Telefonbuch“ des Internets.

Wer ICANN kontrolliert, kontrolliert das Web

Der Zusammenbruch des Systems würde das Internet ins Chaos stürzen. Bei Eingabe eines Seitennamens in die Suchzeile des Browsers wäre keine Seite mehr aufrufbar. Noch schlimmer: Wer Zugriff auf die ICANN-Datenbanken bekäme, könnte das System manipulieren und Internetnutzer beispielsweise von echten auf falsche Bankseiten verweisen. Die Folgen wären katastrophal.

Sieben Schlüssel, ein Generalschlüssel

Gleichzeitig muss das System im Fall einer Katastrophe womöglich neu gestartet werden. Dafür gibt es sieben Schlüsselträger, so genannte Krypto-Offiziere. Diese besitzen sieben physische Schlüssel, die Schließfächer ihrer Besitzer auf der ganzen Welt öffnen, wie ICANN in einem Youtube-Video erklärt.

 In den Schließfächern lagern Smartcards. Vereint gewähren sie Zugriff auf einen Computer, der wiederum einen digitalen Generalschlüssel generiert – das Passwort der ICANN-Datenbanken.

Gleichzeitig ernannte ICANN sieben Schattenträger. Diese besitzen keine physischen Schlüssel sondern lediglich Smartcards, auf denen Stücke des Codes gespeichert sind. Zur Sicherheit müssen sie nach Informationen des „Guardian“ einmal pro Jahr ein Bild von sich schicken – mit ihrer Smartcard und einer aktuellen Tageszeitung. Das macht insgesamt 14 Schlüsselträger.

Was passiert bei der Zeremonie?

Seit 2010 kommen die Schlüsselträger viermal pro Jahr zur Erneuerung des Generalschlüssels zusammen, heißt es auf ICANNs Internetseite. Der„Guardian“durfte dem Ritual im Frühjahr 2014 beiwohnen und berichtet von extremen Sicherheitsvorkehrungen. Der Einlass ins Allerheiligste ist mit einem Augenscanner gesichert.

Im Hochsicherheitsraum folgen die Teilnehmer minutiös dem Protokoll. Darauf sind über 100 Tagesordnungspunkte verzeichnet. Das Ritual wird von mehreren Kameras live ins Internet übertragen.

Die notarielle Sorgfalt hat einen guten Grund. Vor einigen Jahren schrammte das Internet nur knapp an einer Katastrophe vorbei. Damals war ein IT-Spezialist namens Dan Kaminsky auf ein riesiges Sicherheitsleck im DNS-Bereich gestoßen. Sechs Monate lang arbeiteten Spezialisten der großen Internetfirmen an der Behebung des Internet-GAU. Seitdem geht Sicherheit vor.