{"id":540,"date":"2015-01-12T18:03:52","date_gmt":"2015-01-12T16:03:52","guid":{"rendered":"http:\/\/haup.eu\/?p=540"},"modified":"2015-01-12T18:40:21","modified_gmt":"2015-01-12T16:40:21","slug":"540","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/haup.eu\/?p=540","title":{"rendered":"Wolfgang Hawly"},"content":{"rendered":"

Volksherrschaft ohne Volk \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 <\/span>Warum keinen Menschen mehr interessiert, was in der Politik passiert<\/strong><\/p>\n

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J\u00fcngst hat eine Studie gezeigt: Das Interesse am politischen Geschehen hat einen regelrechten Absturz erlebt. Eine gef\u00e4hrliche Entwicklung. Wer hat Schuld? Auch Angela Merkel, sagt FOCUS-Online-Experte Hubert Kleinert. Aber sie ist l\u00e4ngst nicht die einzige.<\/p>\n<\/div>\n

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Was wir l\u00e4nger schon ahnten, ist mit der neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung Gewissheit geworden: Die gro\u00dfe Mehrheit der Bundesb\u00fcrger l\u00e4sst v\u00f6llig kalt, was sich im Bundestag, dem theoretisch wichtigsten Organ der deutschen Demokratie, abspielt. Gerade mal ein Viertel der Zeitgenossen hat im Laufe eines Jahres wenigstens eine Debatte verfolgt.<\/p>\n

Die H\u00e4lfte der Befragten wei\u00df noch nicht einmal, wer derzeit in Deutschland die parlamentarische Opposition stellt. Besonders aufschlussreich ist dabei der Vergleich: Vor 30 Jahren hatten noch fast zwei Drittel der B\u00fcrger wenigstens gelegentlich an der parlamentarischen Streitkultur Anteil genommen.<\/p>\n

Der Souver\u00e4n kann sich besser informieren \u2013 tut er aber nicht<\/h2>\n

Selten haben wenige Fragen einer empirischen Erhebung so eindringlich klargemacht, welchen dramatischen Abstieg das Interesse am politischen Geschehen in den Institutionen der repr\u00e4sentativen Demokratie in den letzten Jahrzehnten erlebt hat. Von 63 auf 27 Prozent – ein regelrechter Absturz des \u00f6ffentlichen Interesses.<\/strong><\/p>\n

Eigentlich unfassbar, wo sich doch die politischen Informationsm\u00f6glichkeiten in dieser Zeit vervielf\u00e4ltigt haben. 1984 gab es keine Webseiten des Bundestages, keine online-Dienste, die nahezu jeden Parlamentsvorgang jederzeit abrufbar machen. Heute kann sich der Souver\u00e4n viel besser und viel umfassender \u00fcber alles informieren, was sich im politischen Berlin abspielt. Aber er tut es nicht.<\/p>\n

Wie wird Bundestag spannender?<\/h2>\n

Nun wird diskutiert, wie die Abl\u00e4ufe im Bundestag spannender gemacht werden k\u00f6nnten. Vor l\u00e4ngerem schon hatte die Opposition die Einf\u00fchrung einer \u201ePrime Minister Question Time\u201c nach britischem Vorbild gefordert. Ein Vorschlag, der von der Union umgehend abgeb\u00fcgelt worden war.<\/p>\n

Mag sein, dass solche Ideen jetzt neue Chancen bekommen. Die Autoren der Studie haben ja auch durchweg l\u00f6bliche Vorschl\u00e4ge gemacht, die in diese Richtung zielen. Unterst\u00fctzung durch den Bundestagspr\u00e4sidenten werden sie sicher bekommen.<\/p>\n<\/div>\n

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\u00dcber den Experten<\/dt>\n
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Hubert Kleinert z\u00e4hlte zu den ersten Gr\u00fcnen-Abgeordneten im Bundestag. Im Jahr 2000 wurde der Weggef\u00e4hrte von Joschka Fischer Landeschef der Gr\u00fcnen in Hessen. 2002 wechselte er an die Hessische Hochschule f\u00fcr Polizei und Verwaltung in Gie\u00dfen, wo er die Professur f\u00fcr Politische Wissenschaft, Verfassungsrecht, Soziologie und Psychologie sowie Europa innehat.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<\/div>\n<\/dd>\n<\/dl>\n

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Ignoranz der Bev\u00f6lkerungsmehrheit<\/h2>\n

Ob aber dadurch der absch\u00fcssige Trend des sich ausbreitenden mauligen Desinteresses an der Politik in der Gesellschaft tats\u00e4chlich gestoppt werden kann, muss jedoch bezweifelt werden. Denn man wird kaum davon ausgehen k\u00f6nnen, dass die wachsende Ignoranz des W\u00e4hlervolks allein der Debattenkultur unter den Volksvertretern gilt.<\/p>\n

Zwar trifft es zu, dass manche Streitthemen heute eher in die Talkshows abgewandert sind. Doch die festgestellte Ignoranz einer Bev\u00f6lkerungsmehrheit reiht sich ein in eine F\u00fclle weiterer Anzeichen eines wachsenden Bedeutungsverlusts der Politik: stark gesunkene Mitgliederzahlen besonders in den Volksparteien, \u00dcberalterung des verbliebenen Personals, r\u00fcckl\u00e4ufige Wahlbeteiligung, Ansehensverlust von Politik und Politikern in der Gesellschaft, Zweifel an der Probleml\u00f6sungskompetenz jeder Politik.<\/p>\n

Im Video: Hier greift DDR-Liedermacher Wolf Biermann die Linke an<\/h2>\n<\/div>\n
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FOCUS Online<\/span>Hier greift DDR-Liedermacher Wolf Biermann die Linke an<\/span><\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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So gut wie alles spricht daf\u00fcr, in den Zahlen der Bertelsmann-Studie nur den besonders zugespitzten Ausdruck einer generellen Abstinenz von Politik jedenfalls im Rahmen des repr\u00e4sentativen Systems zu sehen.<\/p>\n

\u201ePolitikverdrossenheit\u201c war 1992 Wort des Jahres<\/h2>\n

Es liegt schon mehr als 20 Jahre zur\u00fcck, dass erstmals ernsthafte Anzeichen abnehmenden Interesses registriert wurden. \u201ePolitikverdrossenheit\u201c hie\u00df 1992 (!) das Wort des Jahres. Seither sind Ph\u00e4nomene wie r\u00fcckl\u00e4ufige Wahlbeteiligungsraten und dramatisch gesunkene Mitgliederzahlen der Parteien immer wieder einmal diskutiert worden.<\/p>\n

Aber genauso h\u00e4ufig ist alsbald wieder Alltagsroutine eingezogen. Schlie\u00dflich gehen ja die meisten Leute noch immer wenigstens zur Bundestagswahl. Und wenn ein Oberb\u00fcrgermeister bei einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent ins Amt kommt, ist das nicht sch\u00f6n. Aber gew\u00e4hlt ist eben gew\u00e4hlt und nach knapper Demonstration des Bedauerns folgt schnell das \u201ebuisness as usual\u201c.<\/p>\n

Krise? Manch Koryph\u00e4e dementiert<\/h2>\n

Trotz empirisch eindeutiger Anzeichen wachsender Partizipationsm\u00fcdigkeit und politischer Apathie gibt es bis heute nicht einmal in der Politikwissenschaft einen analytischen Grundkonsens zu diesen Entwicklungen. Im angloamerikanischen Raum diagnostizieren theoretisch orientierte Autoren l\u00e4ngst das Ende der repr\u00e4sentativen Demokratie. Politikwissenschaftler Colin Crouch spricht gar von einer \u201ePostdemokratie\u201c. In ihr funktionierten zwar noch die demokratischen Institutionen formal. In Wahrheit seien sie aber l\u00e4ngst ausgeh\u00f6hlt, weil echte Richtungsentscheidungen durch die W\u00e4hlerschaft gar nicht mehr stattf\u00e4nden.<\/p>\n

Hierzulande finden sich dagegen noch immer Koryph\u00e4en der Fachdisziplin, die dementieren, dass von Krise \u00fcberhaupt zu sprechen sei. Da wird dann Kritikern eine unziemliche Fixierung an die \u201e\u00dcberpolitisierung\u201c fr\u00fcherer Jahrzehnte vorgehalten, der gegen\u00fcber die vielen Anzeichen von Desinteresse und Beteiligungsm\u00fcdigkeit nur die \u201eR\u00fcckkehr zur Normalit\u00e4t\u201c darstellten. Mitunter wird Wahlabstinenz gar als Anzeichen von Zufriedenheit bewertet. Nicht wirklich besorgniserregend \u2013 so f\u00e4llt dann die Mehrzahl der Befunde der Kollegen aus.<\/p>\n

Die Politikwissenschaft hat keine Antworten<\/h2>\n

Man ist versucht, vom Versagen einer Wissenschaftsdisziplin zu sprechen. Denn w\u00e4hrend seit den 1990er-Jahren viele Millionen an Forschungsgeldern in hochartifizielle und immer verstiegenere Modelle zur Analyse von W\u00e4hlerverhalten ausgegeben worden sind, haben viele empirisch ausgerichtete Politikwissenschaftler nicht einmal wahrgenommen, wie sehr sich der Gegenstand ihrer Untersuchungen seither gewandelt hat.<\/p>\n

Bis heute liegt keine empirisch gehaltvolle Studie vor, die den Abstieg der Politik in der Gesellschaft jenseits von Hypothesen \u00fcberzeugend zu erkl\u00e4ren vermag.<\/p>\n

Schuld wird Politikern in die Schuhe geschoben<\/h2>\n

Nur zu gerne wird in dem, was wir \u00d6ffentlichkeit nennen, bis heute auf den Eigenanteil von Politik und Politikern verwiesen. Politiker wirkten mit Skandalen und Skand\u00e4lchen wesentlich an Ansehensverlust und Desinteresse mit, hei\u00dft es gerne.<\/p>\n

Hinzu k\u00e4me die moderne Ununterscheidbarkeit der Parteien, die sich fast alle immer mehr in der Mitte tummelten. Wozu sich beteiligen, wenn doch alle im Wesentlichen dasselbe wollten.<\/p>\n

Jahrzehnte vor 1990 waren keineswegs skandalfreier<\/h2>\n

So wenig zu bestreiten ist, dass die wachsenden Schwierigkeiten zur Differenzierung verschiedener politischer Richtungen in der Politikwahrnehmung der Gesellschaft tats\u00e4chlich eine erhebliche Rolle spielt, so vordergr\u00fcndig ist das beliebte Argument vonEgoismus<\/a>und Eigens\u00fcchtigkeit des politischen Personals. Schlie\u00dflich waren die Jahrzehnte vor 1990 keineswegs skandalfreier als heute, im Gegenteil. Manches Fehlverhalten und manche Aff\u00e4ren, die heute politische Karrieren beenden, lie\u00dfen sich in fr\u00fcheren Epochen der Bundesrepublik kommod \u00fcberstehen.<\/p>\n

Medien werden zu wenig in die Pflicht genommen<\/h2>\n

In krassem Missverh\u00e4ltnis zu den vielen Betrachtungen, die die Ursachen f\u00fcr den Bedeutungsverlust des Politischen vor allem der Politik selber anlasten, stehen Analysen, die das Wechselverh\u00e4ltnis von Politik, Medien und strukturellen Wandlungen der Gesellschaft in den Blick nehmen. Ganz besondere Zur\u00fcckhaltung wird dabei in aller Regel bei der Rolle der Medien ge\u00fcbt. Mag dies bei Politikern noch verst\u00e4ndlich sein, weil diese sich vor schlechter Presse f\u00fcrchten, so ist dies im Bereich der Wissenschaft h\u00f6chst befremdlich.<\/p>\n

Im Video: Kanzlerin bezieht klare Position im Ukraine-Konflikt<\/h2>\n

Dabei liegt doch auf der Hand, dass mindestens zwei gro\u00dfe Einschnitte die Struktur von \u00d6ffentlichkeit, deren Teil Politik und ihre Wahrnehmung ja nun einmal ist, im letzten Vierteljahrhundert ver\u00e4ndert haben: Die Einf\u00fchrung des Privatfernsehens 1984, seine fl\u00e4chendeckende Durchsetzung Anfang der 1990er-Jahre sowie der Siegeszug desInternet<\/a>seit der Jahrtausendwende.<\/p>\n

Freizeitverhalten hat sich ver\u00e4ndert<\/h2>\n

Nimmt man hinzu, dass die Aufl\u00f6sung des Ost-West-Konflikts die Eindeutigkeit der bis dahin bestehenden dichotomischen Anordnung des politischen Raumes im Rahmen von Links-Rechts-Koordinaten schwieriger gemacht hat und der von den Soziologen schon in den 1980er-Jahren diagnostizierte Prozess der \u201eIndividualisierung\u201c Werthaltungen und Orientierungsmuster der Menschen ebenso ver\u00e4ndert hat wie ihr Freizeitverhalten, so sind damit die vier entscheidenden Rahmenbedingungen genannt, die auf die Politik und ihre gesellschaftliche Wahrnehmung eingewirkt haben.<\/p>\n

Siegeszug des Privatfernsehens f\u00fchrte zu Quotenherrschaft<\/h2>\n

Mit dem Siegeszug des Privatfernsehens und der privatenRadiosender<\/a>war die bald immer weiterreichende Dominanz der unterhaltenden gegen\u00fcber den informierenden Programmbestandteilen verbunden. Das hat zur Herrschaft der Quote auch in den \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien, zur quantitativen Ausd\u00fcnnung der informierenden Programmbestandteile und in der Folge auch zu qualitativen Ver\u00e4nderungen in den verbleibenden Informationssendungen gef\u00fchrt. Jene werden seither schriller und unterhaltender pr\u00e4sentiert.<\/p>\n

Alles soll Event werden<\/h2>\n

Neben den Folgen des insgesamt gesunkenen Informationsangebots ist hier auch die ver\u00e4nderte Tonlage medialer Politikberichterstattung bedeutsam, die deutlich kritischer geworden ist. Das betrifft insbesondere den Bereich individuell zurechenbaren, wirklichen oder vermeintlichen Fehlverhaltens von Politikern.<\/p>\n

Vorangetrieben wurde dieser Wandel zur Eventisierung des Politischen durch die wachsende Konkurrenz um Geld und Einschaltquoten. Demgegen\u00fcber hat der klassische, auf Seriosit\u00e4t bedachte Printjournalismus mit Sachinformation und Hintergrundanalyse an Bedeutung verloren.<\/p>\n

Politische Urteilsf\u00e4higkeit wird nicht gef\u00f6rdert<\/h2>\n

Mit der technischen Revolution des Internet haben sich trotz aller faszinierenden M\u00f6glichkeiten der raschen Informationsbeschaffung und vervielf\u00e4ltigter Beteiligungschancen diese Tendenzen in der Summe noch beschleunigt. Dies zeigt sich nicht nur an der Dominanz der Internetangebote mit werbendem und unterhaltendem Charakter, sondern auch an der dem Medium inh\u00e4renten Tendenz zur Verk\u00fcrzung und Simplifizierung der informierenden Angebote.<\/p>\n

Statt Interpretations- und Sinndeutungsangeboten liefert das, was \u00d6ffentlichkeit heute mehr und mehr ausmacht, Aufregungskonjunkturen, Personality-Geschichten und Informationsh\u00e4ppchen ohne inneren Zusammenhang. Politische Urteilsf\u00e4higkeit entsteht so eher nicht.<\/p>\n

Politik ist auch selbst schuld am Niedergang<\/h2>\n

Die R\u00fcckwirkungen ver\u00e4nderter Medienstrukturen und ver\u00e4nderten Freizeit- und Konsumverhaltens auf Politik und ihre gesellschaftliche Wahrnehmung k\u00f6nnen hier nur angedeutet werden. Es soll auch nicht bestritten werden, dass auch in der Politik selbst Ursachen f\u00fcr den Niedergang zu suchen sind.<\/p>\n

Im Video: Hier schreien halbnackte Krieger Kanzlerin Merkel an<\/h2>\n<\/div>\n
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FOCUS Online<\/span>Hier schreien halbnackte Krieger Kanzlerin Merkel an<\/span><\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Sicher leistet hier auch die Strategie der Union und namentlich der Kanzlerin, mit einer Art \u201eEntpolitisierung des Politischen\u201c durch eine Mischung aus Umarmungsstrategie der politischen Konkurrenz in der Sache und Inszenierung eines bescheidenen, gleichwohl hochgradig personalisierten Politikstils die eigene Machtabsicherung zu betreiben, ihren Beitrag. Aber dass all die strukturellen Ursachen f\u00fcr den Bedeutungsverlust der Politik \u00fcber viele Jahre so wenig in den Blick genommen worden sind, verwundert schon.<\/p>\n

Briten als Vorbild<\/h2>\n

Es ist sicher nicht verkehrt, der g\u00e4hnenden Lageweile, die das Bundestagsplenum inzwischen verbreitet, einen geh\u00f6rigen Schuss britischer Debattenkultur zu verpassen. Wer einmal die \u201ePrime Minister\u2019s Question Time\u201c in den Hallen von Westminster Abbey erlebt hat, wird da kaum widersprechen k\u00f6nnen. Der Bundestag sollte das tun.<\/p>\n

Ob die Abw\u00e4rtsspirale der Politik in der Gesellschaft dadurch dauerhaft gestoppt werden kann, darf freilich bezweifelt werden. Dazu sind die Ursachen f\u00fcr die erschreckende Gleichg\u00fcltigkeit des Souver\u00e4ns gegen\u00fcber seinen auf Zeit gew\u00e4hlten Vertretern zu tief in den gesellschaftlichen Ver\u00e4nderungen der letzten Jahrzehnte verwurzelt.<\/p>\n

Eine Volksherrschaft ohne Volk ist hochproblematisch<\/h2>\n

Demokratie, so wird es in der Schule gelehrt, bedeutet Volksherrschaft. Das Volk delegiert die Verantwortung f\u00fcr die politischen Entscheidungen an auf Zeit gew\u00e4hlte Repr\u00e4sentanten. An Abgeordnete, die in Konkurrenz von Personen und Programmen vor die W\u00e4hler treten, die mit der Wahl gleicherma\u00dfen Personal- wie Sachentscheidung treffen.<\/p>\n

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Das kann nur funktionieren, wenn die W\u00e4hler als Souver\u00e4n ein gewisses Mindestma\u00df an Interesse gegen\u00fcber dem aufbringen, was die Gew\u00e4hlten so treiben. Wenn sie das nicht mehr tun, weil ihnen das zu langweilig oder anderes wichtiger ist, haben wir ein Problem. Eine Volksherrschaft ohne Volk hat die Demokratie nicht vorgesehen.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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